§ 1 Geltung, Begriffsdefinitionen

(1) Kai Engel GmbH, Winkelmanns Graft 2, 29227 Celle (im Folgenden: „wir“) betreibt unter der Webseite www.meinmoebel.shop einen Online-Shop für Waren. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen zwischen uns und unseren Kunden (im Folgenden: „Kunde“ oder „Sie“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde.

(2) „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, wobei eine rechtsfähige Personengesellschaft eine Personengesellschaft ist, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

§ 2 Zustandekommen der Verträge, Speicherung des Vertragstextes

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Online-Shop unter www.meinmoebel.shop.

(2) Unsere Produktdarstellungen im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages. Sie stellen lediglich unsererseits eine Aufforderung zur Bestellung durch den Kunden dar.

(3) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Online-Shop gelten folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Online-Shop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

1. Auswahl der gewünschten Ware durch den Kunden,
2. Hinzufügen der Produkte durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „In den Warenkorb“, „In die Einkaufstasche“ o.ä.),
3. Prüfung der Angaben im Warenkorb durch den Kunden,
4. Aufrufen der Bestellübersicht durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „Weiter zur Kasse“, „Weiter zur Zahlung“, „Zur Bestellübersicht“ o.ä.),
5. Eingabe/Prüfung der Adress- und Kontaktdaten, Auswahl der Zahlungsart, Bestätigung der AGB und Widerrufsbelehrung,
6. Abschluss der Bestellung durch Betätigung des Buttons „Jetzt kaufen“. Dies stellt Ihre verbindliche Bestellung dar.
7. Der Vertrag kommt erst zustande, indem Ihnen innerhalb von drei Werktagen an die angegebene E-Mail-Adresse eine Bestellbestätigung von uns zugeht.

(4) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Kai Engel GmbH, Winkelmanns Graft 2, 29227 Celle (Vertragspartner) zustande.

(5) Vor der Bestellung können die Vertragsdaten sowie diese AGB über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen, insbesondere der Bestelldaten, der AGB und der Widerrufsbelehrung, erfolgt per E-Mail nach dem Auslösen der Bestellung durch Sie, zum Teil automatisiert. Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht.

(6) Eingabefehler können mittels der üblichen Tastatur-, Maus- und Browser-Funktionen (z.B. »Zurück-Button« des Browsers) berichtigt werden. Sie können auch dadurch berichtigt werden, dass Sie den Bestellvorgang vorzeitig abbrechen, das Browserfenster schließen und den Vorgang wiederholen.

(7) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Gegenstand des Vertrages und wesentliche Merkmale der Produkte

(1) Bei unserem Online-Shop ist Vertragsgegenstand:

1. Der Verkauf von Waren. Die konkret angebotenen Waren können Sie unseren Artikelseiten entnehmen.

(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der jeweiligen Artikelbeschreibung.

§ 4 Preise, Versandkosten und Lieferung

(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten sind Gesamtpreise und beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

(2) Der jeweilige Kaufpreis ist vor der Lieferung des Produktes zu leisten (Vorkasse), es sei denn, wir bieten ausdrücklich den Kauf auf Rechnung an. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche im Online-Shop oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche sofort zur Zahlung fällig.

(3) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen können für die Lieferung unserer Produkte Versandkosten anfallen, sofern der jeweilige Artikel nicht als versandkostenfrei ausgewiesen ist. Sollte die Lieferung nicht kostenfrei sein, wird Ihnen in den Angeboten, jedoch spätestens im Warenkorbsystem und auf der Bestellübersicht noch einmal deutlich mitgeteilt werden, dass Versandkosten anfallen. Die Lieferung erfolgt bis in die Wohnung unserer Kunden, jedoch nur unter der Voraussetzung, dass dieser Ort auch durch die zwei Mitarbeiter der Spedition erreichbar ist. Dies bedeutet, dass die Wohnung ohne weitere Hilfsmittel zu erreichen sein muss. Sollten weitere Gerätschaften oder Hilfsmittel benötigt werden, um die Artikel in die Wohnung bringen zu können, beispielsweise durch einen Außenlift, so ist dieser durch den Kunden zu stellen und durch den Kunden zu bezahlen. Kosten hierfür werden durch uns nicht übernommen. Jegliche Kosten, die für die Lieferung anfallen, außer die Kosten für die von uns gewählten Spedition, werden durch uns nicht getragen.

(4) Alle angebotenen Produkte sind, sofern nicht in der Produktbeschreibung deutlich anders angegeben, innerhalb von vier bis sechs Wochen versandfertig (Lieferzeit: 4-6 Wochen nach dem Eingang der Zahlung bzw. nach dem Eingang der Bestellung bei einem Kauf auf Rechnung). Wir übernehmen keine Haftung für Lieferverzögerungen, die durch Fehlverhalten der Spedition begründet sind.

(5) Es bestehen die folgenden Liefergebietsbeschränkungen: Die Lieferung erfolgt ausschließlich in folgende Länder: Deutschland, Österreich, Schweiz.

§ 5 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

§ 6 Widerrufsrecht

Als Verbraucher haben Sie ein gesetzliches Widerrufsrecht. Dieses richtet sich nach unserer Widerrufsbelehrung. Für den Fall, dass Sie das gesetzliche Widerrufsrecht ausüben, sind sämtliche Kosten für die Rücksendung der Waren durch Sie zu tragen. Diese Kosten für die Rücksendung werden von uns nicht übernommen. Die Höhe der Kosten ist abhängig von Gewicht, Volumen und Lieferort und wird durch den Spediteur bestimmt.

§ 7 Haftung

(1) Vorbehaltlich der nachfolgenden Ausnahmen ist unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus unerlaubter Handlung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

(2) Wir haften bei leichter Fahrlässigkeit im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht unbeschränkt. Wenn wir durch leichte Fahrlässigkeit mit der Leistung in Verzug geraten sind, wenn die Leistung unmöglich geworden ist oder wenn wir eine vertragswesentliche Pflicht verletzt haben, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine vertragswesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. Dazu gehört insbesondere unsere Pflicht zum Tätigwerden und der Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistung, die in § 3 beschrieben wird.

§ 8 Vertragssprache

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

§ 9 Gewährleistung/Kundendienst

(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen (insbesondere §§434 ff. BGB).

(2) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf gelieferte Sachen 12 Monate.

(3) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache/die digitalen Güter oder die erbrachte Dienstleistung bei Vertragserfüllung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Die auf unserer Internetseite gezeigten Bilder sind Beispielbilder. Es kann daher vorkommen, dass die Abbildungen auf diesen Bildern nicht der Ware entsprechen, die Sie bestellen. Bei der Verarbeitung von Holz kann es zu bestimmten Unregelmäßigkeiten und Differenzen kommen. Holz ist ein Naturprodukt. Aus diesem Grund können unterschiedliche Strukturen bestehen. Es können unterschiedliche Farbnuancen oder auch größere oder kleinere Astlöcher vorkommen. Dies stellt jedoch keinen Grund zur Reklamation dar. Sofern die Möbel stark beansprucht werden, sollten entsprechende Vorkehrungen getroffen werden, wie beispielsweise das Unterlegen von Tischdecken oder anderen schützenden Unterlagen. Es ist nicht vermeidbar, dass durch die Nutzung der Möbel Gebrauchsspuren auftreten, da es sich bei den von uns verkauften Möbeln um Gebrauchsgegenstände handelt. Dies ist ein normaler Abnutzungsprozess, der keinen Reklamationsgrund darstellt. Sonderanfertigungen sind grundsätzlich vom Umtausch und auch von einer Rückgabe ausgeschlossen.

(4) Unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen erreichen Sie über E-Mail an info@meinmoebel.shop.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.